RSS Urteile aus dem Familienrecht

  • Playstation-Spiele ab 18 Jahren - Eltern setzen 10-Jährigen keine Grenzen 2. April 2018
    Ein 10-Jähriger durfte auf der Playstation Gewaltspiele spielen. Die Eltern ließen das gewähren, da sich die Mutter kaum vorstellen konnte, wie ihr Sohn reagiere, wenn er das Spiel nicht mehr spielen dürfe. Ohne eine gerichtliche Entscheidung werde sie ihrem Sohn das Spiel nicht untersagen können.
  • Kindergeld bei Unterbrechung der Ausbildung wegen dauerhafter Erkrankung 14. März 2018
    Mit Urteil (2 K 2487/16) hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz entschieden, dass der Anspruch auf Kindergeld fortbesteht, wenn ein Kind zwar seine Ausbildung wegen einer dauerhaften Erkrankung unterbrechen muss, aber weiterhin ausbildungswillig ist.
  • Bei Trennung und Scheidung - mein Anspruch auf Unterhalt 11. März 2018
    Ehegatten sind verpflichtet, sich gegenseitig zu unterstützen – auch finanziell. Doch was passiert nach einer Trennung? Falsch ist es, zu glauben, dass immer und automatisch ein Anspruch auf Unterhalt besteht. Es braucht schon Gründe, weshalb getrennt lebende Menschen weiter füreinander zahlen sollen.
  • Großeltern verlangen unbegleiteten Umgang mit dem Enkelkind 15. Dezember 2017
    Großeltern haben nur dann ein Umgangsrecht, wenn dies dem Wohl des Kindes dient. Etwas Anderes kann gelten, wenn das Kind aufgrund der Zerrüttung des persönlichen Verhältnisses zwischen den Großeltern und den Eltern in einen Loyalitätskonflikt geraten kann.
  • Wenn die Mutter sich nicht an die Umgangsvereinbarung hält... 15. Dezember 2017
    Verbleiben die Kinder nach einer Trennung im Haushalt des einen Partners, hat der andere Partner grundsätzlich ein Umgangsrecht. Zur genauen Ausgestaltung kann eine sogenannte Umgangsvereinbarung geschlossen werden. Leider zeigt die familiengerichtliche Praxis, dass solche Vereinbarungen nicht immer eingehalten werden. Dann kann es auch teuer werden...
  • Ehefrau verschweigt Minijob - Gericht verneint Unterhaltsanspruch 11. November 2017
    Das Oberlandesgericht Oldenburg hat den Unterhaltsanspruch einer eigentlich unterhaltsberechtigten Frau verneint, weil sie nach der Trennung einen Minijob angenommen hat, dies jedoch vor Gericht verschwiegen hat. Vor Gericht sei man zur Wahrheit verpflichtet.
  • Beziehung beendet - Kann geschenktes Auto zurückverlangt werden? 2. September 2017
    In einer glücklichen Beziehung lassen sich Partner gerne Aufmerksamkeiten und Geschenke zukommen. Scheitert aber die Beziehung, werden solche Geschenke oftmals zurückverlangt. Im vorliegenden Fall forderte ein Kläger von seiner ehemaligen Partnerin einen Kleinwagen zurück - und musste stattdessen sogar noch Winterreifen drauflegen.
  • Ehevertrag mit Verzicht auf Zugewinn - Verstoß gegen die guten Sitten? 2. Juli 2017
    Vor der Hochzeit schließen viele Paare heutzutage einen notariellen Ehevertrag. Oftmals wird dann auch auf den Zugewinn verzichtet. Dann gehört das Vermögen, das ein Ehegatte während der Ehe erwirbt, nur ihm allein. Ein solcher Vertrag kann aber auch nichtig sein...
  • Impfschäden - Eltern uneinig über Impfung ihres Kindes 25. Mai 2017
    Die nichtehelichen Eltern streiten sich über die Notwendigkeit von Schutzimpfungen für ihre im Juni 2012 geborenen Tochter. Die Mutter, bei der die Tochter lebt, ist der Meinung, das Risiko von Impfschäden wiege schwerer als das allgemeine Infektionsrisiko. Die Eltern haben wechselseitig die Alleinübertragung der Gesundheitssorge beantragt.
  • Hohe Anforderungen für eine Stiefkindadoption 20. Mai 2017
    Wenn ein Ehepartner ein Kind aus einer früheren Beziehung mit in die Ehe bringt, stellt sich zuweilen die Frage, ob der neue Ehepartner das Kind adoptieren kann, so dass es dann rechtlich gesehen ein gemeinsames Kind der neuen Ehegatten ist. Mit so einem Fall musste sich das OLG Oldenburg (Az. 4 UF 33/17) beschäftigen.